AGB und Verbraucherhinweise
- Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- Preise und Versandkosten
- Zahlung und Lieferung
- Widerrufsbelehrung
- Datenschutzerklärung
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Ihr Anbieter und Vertragspartner:
HYSALMA Hygiene Sales + Marketing GmbH
Essener Straße 99
D-46047 Oberhausen
Geschäftsführer: Martina Nennstiel, Johann Heinrich Burger, Holger Gutzmer, Eva Schulze-Burger
Handelsregister: Amtsgericht AG Duisburg HRB 15066
Ust-IdNr.: DE 811398991
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen:
- über das Kontaktformular auf unserer Webseite
- per E-Mail unter laxelle@hysalma.de sowie
- an Werktagen unter der Telefonnummer +49 (0) 208 / 99731-0
(Montag bis Donnerstag von 8:00 Uhr bis 17:00 Uhr,
Freitag von 08:00 Uhr bis 14:00 Uhr)
Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben die notwendigen Informationen für Sie nachfolgend zusammengestellt.
laxelle.de ist ein geprüfter Online-Shop und hat sich zur Einhaltung der Trusted Shops Anforderungen verpflichtet (abrufbar unter www.trustedshops.de/info/qualitaetskriterien/)
1. Geltung
1.1. Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet-Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.
1.2. Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.
2. Speichermöglichkeit und Einsicht in den Vertragstext
2.1. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit den enthaltenen allgemeinen Vertragsbestimmungen auf unserer Shopseite www.laxelle.de einsehen. Sie können dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem Sie die übliche Funktionalität Ihres Internetdiensteprogramms (=Browser: dort meist „Datei“ -> „Speichern unter“) nutzen. Sie können sich dieses Dokument auch in PDF-Form herunterladen und archivieren, indem Sie hier klicken. Zusätzlich zu diesen Möglichkeiten erhalten Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch im Anhang unserer Auslieferbestätigungsmail. Zum Öffnen der PDF-Datei benötigen Sie das kostenfreie Programm Adobe Reader (unter www.adobe.de) oder vergleichbare Programme, die das PDF-Format beherrschen.
2.2. Sie können auch zusätzlich die Daten Ihrer Bestellung einfach archivieren, indem Sie entweder die AGB herunterladen und die Seite „Zusammenfassung“ im Bestellablauf des Internetshops mit Hilfe der Funktionen Ihres Browsers speichern oder Sie warten die automatische Bestelleingangsbestätigung ab, die wir Ihnen zusätzlich per E-Mail nach Abschluss Ihrer Bestellung an die von Ihnen angegebene Adresse zukommen lassen. Diese Bestelleingangsbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten Ihrer Bestellung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.
2.3. Ihre Bestelldaten werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar von Ihnen abrufbar. Wir bieten für jeden Kunden einen passwortgeschützten direkten Zugang („Benutzeranmeldung“) an. Hier können Sie bei entsprechender Registrierung Ihre persönlichen Zugangsdaten, Ihre Adressdaten und einen eventuellen Newsletter verwalten und abspeichern. Der Kunde verpflichtet sich, die persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.
3. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
3.1. Ihr Vertragspartner ist die HYSALMA Hygiene Sales + Marketing GmbH. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zur Zeit in deutscher Sprache schließen. Alle unsere Angebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
3.2. Vor der Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Durch Anklicken des Buttons ["weiter"] am Ende der notwendigen Angaben zu Ihrer gewählten Zahlart geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Ein verbindlicher Vertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung des Käufers durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch Auslieferung der Ware oder eine Aufforderung zur Zahlung bzw. Entgegennahme der Zahlung annehmen. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Auftrages dar (es sei denn, wir fordern gerade dort erstmals zur Zahlung auf), sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden. Beachten Sie, dass die Auslieferung bei Vorauskasse erst nach Gutbuchung der vollständigen Summe auf unserem Konto erfolgt. Eine Reservierung des Artikels bei Vorkassezahlungen erfolgt längstens für 2 Wochen. Erfolgt Ihr Geldeingang danach, kann es zu Lieferverzögerungen kommen. Der Kunde ist vorbehaltlich seines ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Fernabsatzbestellungen 5 Werktage an seine Bestellung gebunden.
4. Preise, Versandkosten
4.1. Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
4.2. Für den Versand im Inland erheben wir für Versand, Verpackung und Transport zusätzlich zum Preis eine Kostenpauschale in Höhe von 2,-- EUR. Diese entfällt ab einem Bestellwert von 30,-- EUR. Eine Lieferung in das Ausland bieten wir über unseren Webshop zur Zeit nicht an.
5. Zahlung, Lieferung
5.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, wobei wir uns vorbehalten, statt der Zahlungsweise Bankeinzug auf unsere weiteren Zahlungsarten "Vorkasse" oder „Kreditkarte“ zu verweisen. Ein Anspruch auf Zahlung per Bankeinzug besteht nicht. Ihre Zahlung können Sie - unabhängig von der gewählten Zahlart - über den Käuferschutz von Trusted Shops kostenlos absichern lassen. Um den kostenlosen Käuferschutz zu erhalten, klicken Sie am Ende des Bestellvorgangs auf das Gütesiegel von Trusted Shops.
Sie können grundsätzlich wählen zwischen
• Vorkasseüberweisung
Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung und in der Bestelleingangsbestätigungsmail.
• Kreditkarte (MasterCard und Visa)
Die Abbuchung erfolgt unmittelbar nach der Versendung der Ware.
• per Bankeinzug im Lastschriftverfahren
Nur möglich für Giro-Konten, die in Deutschland geführt werden.
Wenn Sie den Bankeinzug wählen, sorgen Sie bitte zuvor für Deckung auf Ihrem Konto.Die Abbuchung erfolgt bei der Annahme der Bestellung mit der Warenversendung innerhalb von ca. 1-2 Werktagen nach Bestelleingang. Über Ihre Bestellannahme erhalten Sie von uns mit der Versandbestätigung eine Nachricht per E-Mail.
Eine Rechnung legen wir der Ware bei Auslieferung bei.
5.2. Kosten, die uns aufgrund von Lastschriftrückbuchungen (z.B. bei fehlender Kontodeckung) oder wegen fehlenden Prepaid-Guthabens bei Prepaid-Kreditkarten oder Prepaid-Girokonten entstehen, müssen wir Ihnen im angemessenen Umfang leider weiterberechnen.
5.3. Die Auftragsabwicklung erfolgt über unseren Logistikpartner TM Logistik & Services GbR in Bremen. Als Versandpartner nutzen wir die Deutsche Post AG (DHL). Postlagernde Sendungen können nicht befördert werden. Die Paketzustellung in sog. Packstationen ist mit DHL möglich. Die Zustellung an Postfächer ist nur bei einer Briefdienstleistung möglich. Sie erhalten von uns eine Auslieferbestätigung als E-Mail, sobald die Ware unser Haus verlassen hat. Diese Auslieferbestätigungsmail enthält diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit ihrem E-Mail-Programm abspeichern.
Für den Fall einer Rücksendung der Ware richten Sie diese bitte an die folgende Adresse:
L'axelle Logistikcenter
c/o TM Logistik & Services GbR
Rosenheimer Straße 37
28219 Bremen
E-Mail: laxelle@tmparcel.de
5.4. Wir halten den Großteil der Waren ständig am Lager und können daher Lagerware unverzüglich nach Eingang der Bestellung und gegebenenfalls eingegangener Vorkassezahlung liefern. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. 
6. Widerrufsrecht
6.1. Wir machen von der Möglichkeit Gebrauch, Ihnen im Rahmen der Ausübung Ihres in der nachfolgenden Belehrung wiedergegebenen gesetzlichen Widerrufsrechts wie folgt die Kosten einer Rücksendung aufzuerlegen: Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung im Rahmen der Ausübung des gesetzlichen Widerrufsrechts zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
6.2. Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB).
Wir machen solche Ausnahmen nicht geltend.
6.3. Nachstehend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger [bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung] und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
HYSALMA Hygiene Sales + Marketing GmbH
Essener Straße 99
D-46047 Oberhausen
Fax: +49 (0) 208 / 99731-21
E-Mail: laxelle@hysalma.de
Die Rücksendung der Ware ist zu adressieren an:
L’axelle Logistikcenter
c/o TM Logistik & Services GbR
Rosenheimer Straße 37
28219 Bremen
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
8. Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
9. Datenschutz
Unsere Datenschutz-Praxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen. Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.
10. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
10.1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl schließt ein, dass dem Kunden mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem der Staaten der EU oder der Schweiz der gewährte Schutz, der sich durch zwingende Bestimmungen des Rechts dieses Staates ergibt, nicht entzogen wird.
10.2. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.
Stand November 2011
Ihre HYSALMA Hygiene Sales + Marketing GmbH
Auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen urheberrechtlich geschütztes geistiges Eigentum dar. Eine Nutzung durch Dritte – auch auszugsweise – zu gewerblichen Zwecken des Angebots von Waren und/oder Dienstleistungen – ist nicht gestattet. Zuwiderhandlungen werden verfolgt. WIENKE & BECKER übernimmt ggü. Dritten keine Haftung, insbesondere nicht für Vollständigkeit und Aktualität der vorstehenden Angaben.
© 2009 WIENKE & BECKER – KÖLN Rechtsanwälte. 
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